Verstärkte Präsenz der Polizei in Teheran
Vor einer in Iran geplanten Solidaritätskundgebung für die Protestbewegungen in Tunesien und Ägypten hat die Regierung in Teheran ihr Vorgehen gegen die Opposition verschärft.
(ddp) Die Telefonleitungen von Oppositionsführer Mir Hossein Mussawi wurden am Montag gekappt, wie die der Reformbewegung nahestehende Website kaleme.com berichtete. Zudem sei Mussawis Haus abgeriegelt worden, um den Oppositionsführer an der Teilnahme an der Kundgebung zu hindern.
Vor Mussawis Haus seien mehrere Polizeifahrzeuge stationiert worden. Mussawi und ein weiterer Oppositionsführer, Mahdi Karrubi, stehen seit der vergangenen Woche unter Hausarrest. Die Regierung hat die Demonstration verboten und mit Konsequenzen gedroht, sollte diese dennoch stattfinden. Am Montag bezogen zahlreiche Polizisten und Milizionäre im Zentrum der Hauptstadt Stellung.
Nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl im Sommer 2009 waren die iranischen Sicherheitskräfte mit äusserster Härte gegen Demonstranten vorgegangen. Seit mehr als einem Jahr konnte die Opposition keine Kundgebung mehr abhalten.
Türkischer Präsident empfiehlt Bürgernähe
(Reuters) In Iran hat der türkische Präsident Abdullah Gül hat die Regierungen im Nahen Osten zu mehr Bürgernähe aufgerufen. «Manchmal werden die Völker selbst aktiv, um ihre Forderungen durchzusetzen, wenn die Regierenden den Forderungen der Menschen kein Gehör schenken», sagte Gül am Montag anlässlich eines Staatsbesuchs in Teheran. Die Volksproteste, die in Ägypten und Tunesien die Präsidenten aus dem Amt gefegt hatten, seien für ihn in der Ära moderner Massenkommunikationsmittel keine Überraschung gewesen.
Güls erster Staatsbesuch in der Islamischen Republik fiel mit Demonstrationen der Opposition zur Unterstützung der Umstürze in Ägypten und Tunesien zusammen. Von den nicht genehmigten Aktionen erhoffen sich die iranischen Regierungsgegner neuen Schwung für ihre Anliegen. Die Sicherheitskräfte zeigten massive Präsenz, um Proteste wie nach der umstrittenen Wiederwahl von Präsident Mahmud Ahmadinejad 2009 im Keim zu ersticken.
Während des Aufstands gegen den ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak hatte die Türkei Sympathie für die Forderungen der Bevölkerung bekundet. Das Regiem in Teheran stellt die Umwälzungen in Ägypten als Sieg des Volkes über einen pro-westlichen Diktator dar.
quelle: nzz.ch




Mubarak-Gegner in der Nähe des umkämpften Tahrir-Platzes in Kairo























